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Hans Eichel kommt! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Samstag, den 10. April 2010 um 12:13 Uhr

Auswirkungen der Wirtschaftskrise für Paderborn

 

Paderborn. Immer mehr Kommunen müssen versuchen, mit geringen finanziellen Mitteln das Leben für die Menschen zu gestalten. Allzu häufig geraten sie dabei an ihre Grenzen, nicht zuletzt bedingt durch gesunkene Einnahmen aus der Gewerbesteuer, verursacht durch die Finanz- und Wirtschaftskrise. Zusätzlich plant die schwarz/gelbe Koalition Steuermindereinnahmen durch die angekündigte Steuerreform, was die Kommunen massiv treffen wird. Und schon stehen sie vor der Herausforderung des „Känguru-Prinzips“: Große Sprünge mit leerem Beutel?


Für viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist eine eigenständige Ausgabenpolitik verwehrt, sie stehen unter dem Haushaltssicherungskonzept des Landes. Auch in Paderborn regiert der Rotstift der schwarz/gelben Ratskoalition.

Die Paderborner SPD möchte Ursachen, Lösungen und Auswirkungen der Krise mit Blick auf die kommunalen Finanzen beleuchten und diskutieren. Dazu hat sie prominente Unterstützung bekommen, Bundesfinanzminister a.D. Hans Eichel wird in das Thema einleiten. Anschließend haben alle Gäste Gelegenheit, mit ihm ins Gespräch zu kommen. Ebenfalls zur Diskussion bereit stehen der Höxteraner Landtagsabgeordnete Jürgen Unruhe und der stellvertretende Bürgermeister Paderborns, Martin Pantke. Moderiert wird die Veranstaltung durch die beiden Landtagskandidaten der SPD, Nuri Ayaz (Paderborn-Land) und Jonas Wagener (Paderborn-Stadt). Sie findet statt am Donnerstag, 15. April im Hotel Aspethera, Am Busdorf 7, Paderborn. Beginn ist um 18.30 Uhr. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

 

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 16. April 2010 um 07:49 Uhr
 
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Aktuelle Meldungen der Website
  • Jochen Ott: Richtiger Schritt der FDP-NRW
    Zur Ankündigung von Andreas Pinkwart, einen Schulkonsens in NRW mitzutragen, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD:

    „Wir freuen uns über die Bereitschaft der NRW-FDP zu einem Schulkonsens. Wir haben alle im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, mitzuwirken und sich für eine positive Entwicklung Nordrhein-Westfalens einzusetzen. Andreas Pinkwart beweist Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wenn er diese Einladung annimmt. Das ist ein erster wichtiger Schritt für eine gute Schulpolitik für alle in unserem Land.“
  • Hannelore Kraft im Interview mit Spiegel-Online
    Im Interview spricht die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der NRWSPD über eine stärkere Bürgerbeteiligung, die Aussagen von Thilo Sarrazin, die Ziele der SPD und über die Katastrophe von Duisburg.
  • Beschluss des SPD-Präsidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge.
    Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:

    • Schutz vor Altersarmut.
    • Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.
    • Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
  • Michael Groschek: Drei gegen einen
    Zur Pressekonferenz von Armin Laschet, Andreas Krautscheid und Karl-Josef Laumann erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

    „Die heutige Pressekonferenz war ein erneutes Musterbeispiel für die Zerrissenheit innerhalb der CDU. Laschet, Krautscheid und Laumann haben eine Koalition gegen Norbert Röttgen und die Bundes-CDU geschmiedet. Ein Bündnis gegen jemanden ist alles andere als der Beweis für einen Neuanfang innerhalb der CDU in Nordrhein-Westfalen. Die CDU in NRW muss endlich anfangen, sich mit inhaltlichen Fragen zu beschäftigen und zu einer ernstzunehmenden Oppositionspartei zu werden.“